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Verbesserung des Bürgerbeteiligungsverfahrens "Kommunaler Bürgerhaushalt"

In den beiden vorangegangenen Jahren wurde den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Netphen die Möglichkeit geboten, sich während eines mehrwöchigen Zeitraumes, anhand von Kommentierungen und/ oder Bewertungen zu „Reizthemen“ der jeweiligen Haushaltsplanungen zu äußern und zusätzlich eigene Vorschläge einzubringen.

Die Resonanz der beiden Jahre stellt sich wie folgt dar:

                                                    2013                  2014

- Registrierungen                          25                       51
- Kommentierungen                      26                       37
- Bewertungen                              72                      140
- Bürgervorschläge                        2                         4

Die letztes Jahr durch die Verwaltung geschaffene Möglichkeit Vorschläge, Bewertungen und/ oder Kommentierungen über das „Bürgerhaushaltstelefon“ mitzuteilen, um die sogenannte „Offline-Gemeinde“ ebenfalls mit in das Verfahren einbeziehen zu können, wurde leider überhaupt nicht in Anspruch genommen.


Trotz umfangreichen Berichterstattungen und Mitteilungen in der örtlichen Presse, den „Netphener Nachrichten“ sowie im Internet und dem Sozialen Netzwerk Facebook fiel die Resonanz und Beteiligung ernüchternd und nicht zufriedenstellend aus. Aufgrund der geringen Beteiligung konnten die vorgenommenen Bewertungen und Kommentierungen nicht als repräsentativ angesehen werden, mit der sich daraus ergebenden Konsequenz, dass keine konkreten Maßnahmen in die jeweilige Haushaltsplanung aufgenommen werden konnten.

Hinsichtlich der vorgenannten Tatsachen sowie den Erfahrungen einiger anderer Kommunen im Kreisgebiet, die belegen, dass der aufzubringende Arbeitsaufwand in keiner Weise in Relation zu den sich daraus ergebenden Erkenntnissen steht, stellt sich die Verwaltung die Frage, ob das Instrument der Bürgerbeteiligung in Form des „Kommunalen Bürgerhaushalts“ eingestellt werden sollte. Kreisweit ist die Stadt Netphen die einzige Kommune, die das Bürgerbeteiligungsverfahren „Kommunaler Bürgerhaushalt“ anwendet.
Des Weiteren besteht die Möglichkeit über das Ideenmanagement oder Befragungen zum Beispiel durch das Familienbüro oder die Senioren-Service-Stelle unterjährig zu bestimmten Themen mit in den Entscheidungsprozess eingebunden zu werden.

3 Kommentare zu diesem Artikel

Die Stadt Netphen geht mit dieser Möglichkeit ein Bürgervotum einzuholen einen grundsätzlich richtigen Weg. Leider ist die Resonanz sehr gering. Die obige Auswertung der beiden letzten Jahre zeigt aber eine steigende Tendenz. Ich glaube, dass viele Bürger das Instrument noch nicht kennen. Vielleicht sollte man einmal im Rahmen eines Zeitungsartikels auf diese Möglichkeit hinweisen. Generell finde ich es gut wenn Bürger sich in aktuelle Themen einschalten können. Auch wenn derzeit noch keine repräsentative Meinungsbildung hierdurch möglich ist, so kann die Politik zumindest von einigen engagierten Bürgern ein Stimmungsbild einfangen. Resümee: Nicht resignieren sondern weitermachen. Vorschlag: Nehmen sie doch einmal auf jedem Grundsteuerbescheid einen entsprechendnen Hinweis auf.
Geschrieben am 25. September 2015 um 14:39 Uhr von Hans Peter Faßbender

wobei auch klar sein dürfte daß, dieser Bürgerhaushalt eh´ "nur" der Einstieg sein kann. Die sehr maue Teilnahme findet wahrscheinlich Parallelen bei den Wahlbeteilungen: Tendenz unter die 50 %. Ich persönlich werde weiter bei uns im Ort dafür werben
Geschrieben am 7. Oktober 2015 um 12:33 Uhr von Alfred Maier

Ich halte die Beteiligungsmöglichkeit für sinnvoll und zeitgemäß. Die Möglichkeiten für Rückmeldungen der Bürger wurden über die Seite "Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement" bereits vor einigen Jahren geschaffen. Dort geht es zwar nicht um den Haushalt, aber man kann sich das ganze Jahr über auch einbringen. Parallel dazu und parallel zum jährlichen Bürgerhaushalt, könnte man noch das Stimmungsbild der Bürger zu diversen aktuell anstehenden Entscheidungen (öffentliche) einfangen. Mit evtl. monatlich wechselnden Fragen zur Bürgermeinung könnte man die Bürger vielleicht besser daran gewöhnen sich auf diesem Weg einzubringen.
Geschrieben am 8. Oktober 2015 um 20:21 Uhr von Stefan Schüttenhelm
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