Verbesserung des Bürgerbeteiligungsverfahrens "Kommunaler Bürgerhaushalt"
In den beiden vorangegangenen Jahren wurde den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Netphen die Möglichkeit geboten, sich während eines mehrwöchigen Zeitraumes, anhand von Kommentierungen und/ oder Bewertungen zu „Reizthemen“ der jeweiligen Haushaltsplanungen zu äußern und zusätzlich eigene Vorschläge einzubringen.
Die Resonanz der beiden Jahre stellt sich wie folgt dar:
2013 2014
- Registrierungen 25 51
- Kommentierungen 26 37
- Bewertungen 72 140
- Bürgervorschläge 2 4
Die letztes Jahr durch die Verwaltung geschaffene Möglichkeit Vorschläge, Bewertungen und/ oder Kommentierungen über das „Bürgerhaushaltstelefon“ mitzuteilen, um die sogenannte „Offline-Gemeinde“ ebenfalls mit in das Verfahren einbeziehen zu können, wurde leider überhaupt nicht in Anspruch genommen.
Trotz umfangreichen Berichterstattungen und Mitteilungen in der örtlichen Presse, den „Netphener Nachrichten“ sowie im Internet und dem Sozialen Netzwerk Facebook fiel die Resonanz und Beteiligung ernüchternd und nicht zufriedenstellend aus. Aufgrund der geringen Beteiligung konnten die vorgenommenen Bewertungen und Kommentierungen nicht als repräsentativ angesehen werden, mit der sich daraus ergebenden Konsequenz, dass keine konkreten Maßnahmen in die jeweilige Haushaltsplanung aufgenommen werden konnten.
Hinsichtlich der vorgenannten Tatsachen sowie den Erfahrungen einiger anderer Kommunen im Kreisgebiet, die belegen, dass der aufzubringende Arbeitsaufwand in keiner Weise in Relation zu den sich daraus ergebenden Erkenntnissen steht, stellt sich die Verwaltung die Frage, ob das Instrument der Bürgerbeteiligung in Form des „Kommunalen Bürgerhaushalts“ eingestellt werden sollte. Kreisweit ist die Stadt Netphen die einzige Kommune, die das Bürgerbeteiligungsverfahren „Kommunaler Bürgerhaushalt“ anwendet.
Des Weiteren besteht die Möglichkeit über das Ideenmanagement oder Befragungen zum Beispiel durch das Familienbüro oder die Senioren-Service-Stelle unterjährig zu bestimmten Themen mit in den Entscheidungsprozess eingebunden zu werden.