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Informationen zum Coronavirus

Rechtsverordnung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen 

Zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Verordnung erlassen. Diese tritt ab dem 23.03.2020 in Kraft.

Rechtsverordnung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen (CoronaSchVO)

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Allgemeinverfügung des Kreises Siegen-Wittgenstein aufgehoben

Die durch den Kreis Siegen-Wittgenstein in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden erlassene Allgemeinverfügung, in der Regelungen zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus zusammengefasst sind, wurde aufgehoben. Somit gilt ab dem 26. März 2020 ausschließlich die Rechtsverordnung des Landes NRW.

Rechtsverordnung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen (CoronaSchVO)

Hier finden Sie die Bekanntmachungen des Kreises Siegen-Wittgenstein.

Info-Hotline „Netphen hilft Netphen“

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

dass Angst und Einsamkeit krank machen und das Immunsystem Schwächen können ist weithin anerkannt. Dazu muss und soll es nicht kommen und daher möchte die Stadtverwaltung Netphen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eine Alternative in Aussicht stellen, um die derzeit schwierige Situation aufgrund des Coronavirus bestmöglich zu überstehen.

Dieses Angebot richtet sich vor allem an die Risikogruppen wie ältere Menschen, Personen mit Vorerkrankungen, an Corona erkrankte und sich in Quarantäne befindliche Personen oder Menschen, die alleine leben und daher auf Unterstützung angewiesen sind. Die Verwaltung hat unter der 02738/603-146 die Info-Hotline „Netphen hilft Netphen“ eingerichtet, um Anliegen der Bevölkerung aufzunehmen und möglichst schnell Hilfe zu koordinieren. Diese Hotline beantwortet selbstverständlich keine Gesundheitsfragen. Die Hotline ist montags bis donnerstags von 9 Uhr bis 15 Uhr besetzt. 

Zunächst ist es sinnvoll, einen Pool aus Personen aufzubauen, die bereit sind Mitbürgerinnen und Mitbürger bei Alltagsarbeiten zu unterstützen. Mögliche Erledigungen könnten sein: Rezepte beim Arzt abholen, Rezepte in den Apotheken einlösen, Lieferung der Medikamente nach Hause, Einkäufe erledigen und nach Hause liefern etc.

Bürgerinnen und Bürger die bereit sind zu helfen und in den Unterstützer-Pool aufgenommen werden möchten, werden gebeten sich bei der Stadtverwaltung unter 02738/603-146 zu melden. Ebenso werden die Personen gebeten sich zu melden, die von dem Unterstützungsangebot Gebrauch machen möchten.

Der Virus „ Angst“ macht uns alle krank und viele Menschen sterben innerlich an fehlender Menschlichkeit. Wir brauchen lebendige Seelen und mutige Herzen! Mit dieser bürgernahen Aktion möchten der Bürgermeister und die Stadtverwaltung ein Zeichen der Menschlichkeit setzen. Lassen sie uns gemeinsam wieder an wichtigen Werten wie Solidarität, Hilfsbereitschaft und praktizierte Nächstenliebe anknüpfen. Gelebte Bürgernähe und achtsame Nachbarschaft gehören ebenfalls dazu. Wir müssen uns jetzt gegenseitig unterstützen!

Ihr Bürgermeister Paul Wagener

Hilfen für Unternehmen 

In Bezug auf das Coronavirus sind viele Fragen und Ängste bezüglich der wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Betrieb, das Geschäft aufgetreten. 

Folgende Links bieten Informationen zu Unterstützungsangeboten in Bezug auf das Coronavirus:

Förderdatenbank des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

IHK Siegen »Corona-Virus: Hilfen für Unternehmen«

Informationen des Bundesministeriums der Finanzen

Allgemeine Informationen aus dem “Business Insider“

Focus Online: Corona-Hilfe für Betriebe 

Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek: Corona-Virus: FAQ Arbeitsrecht 

Lexware: Coronavirus: Das müssen Arbeitgeber jetzt wissen

Informationen zum NRW Rettungsschirm 

Auf der vom Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen erstellten Informationsseite zum Coronavirus erhalten Sie Informationen sowie Ansprechpartner.

Der Bund hat angekündigt, ein Zuschussprogramm speziell auch für Kleinunternehmer und Solo-Selbständige einzurichten. Darüber hinaus plant die Landesregierung, das Sofortprogramm des Bundes aufzustocken. Beachten Sie hierzu die folgende Pressemitteilung

Mit Blick auf unterstützende Kredite zur Überbrückung der umsatzschwachen Zeit können betroffene UnternehmerInnen sich auch an die NRW.BANK wenden, deren Service-Center Sie unter der Hotline 0211 91741 4800 erreichen. Falls diese nach Gesprächen mit der Hausbank zusätzliche Sicherheiten benötigen, damit ihnen ein Kredit gewährt wird, kann ggf. die Bürgschaftsbank des Landes Nordrhein-Westfalen weiterhelfen, die unter der Hotline 02131 5107-200 oder über das Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken erreichbar ist.

Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, werden als steuerliche Liquiditätshilfen die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen, zur Senkung von Vorauszahlungen und im Bereich der Vollstreckung verbessert. Hierzu können Sie entsprechende Anträge auf Herabsetzung der festgesetzten Vorauszahlungen und Anträge auf Stundungen bereits festgesetzter Steuern bei Ihrem Finanzamt stellen. Informationen sowie ein Antragsformular für steuerliche Sofortmaßnahmen erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Finanzamt, der Finanzverwaltung NRW oder auf der Informationsseite zum Coronavirus.

Einen Überblick über weitere konkrete Maßnahmen liefern die Informationsseiten der KfW, der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder des Bundeswirtschaftsministeriums

Die Stadt Netphen hofft, Unternehmen durch diese Informationen in dieser schwierigen Situation ein wenig unterstützen zu können. 

Wichtige Informationen zum Rathausbetrieb

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zum Schutz der Bevölkerung - insbesondere zur Unterbrechung von Infektionsketten - wird bis auf weiteres der Besuchsverkehr grundsätzlich eingestellt. Ab dem 17.03.2020 bitten wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, nur noch in besonders dringenden Fällen nach vorheriger telefonischer bzw. elektronischer Kontaktaufnahme im Rathaus persönlich vorzusprechen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen jederzeit zu den regulären Öffnungszeiten telefonisch oder per Mail zur Verfügung. Diese Maßnahme dient Ihrem Schutz und der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes Ihrer Stadtverwaltung.

Wir bitten Sie um Verständnis für diese massive Einschränkung des Besucherverkehrs, die auch aufgrund der Einschätzung des Robert-Koch-Institutes erfolgt.

Zudem bleibt das Bürgerbüro zunächst bis zum 19.04.2020 samstags unbesetzt. 

Absage von Rats- und Ausschusssitzungen 

Aufgrund der aktuellen Entwicklung werden hiermit die Rats- und Ausschusssitzungen zunächst bis zum 19.04.2020 abgesagt. 

Sofern dringliche Entscheidungen erforderlich sein sollten, wird von der Möglichkeit des § 60 Abs. 2 GO NRW (Dringlichkeitsentscheidung) Gebrauch gemacht.

Am 16.03.2020 noch alle Kindertageseinrichtungen geöffnet

Ab Montag gilt ein Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen. Das hat Ministerpräsident Armin Laschet am Freitagnachmittag mitgeteilt – und damit viele Eltern aber auch die Jugendämter der Stadt Siegen und des Kreises Siegen-Wittgenstein vor eine große Herausforderung gestellt. Denn aus Sicht der beiden Jugendämter werden viele Eltern übers Wochenende kaum in der Lage sein, sich Urlaub für die kommenden Tage oder Wochen genehmigen zu lassen oder alternative Betreuungsmöglichkeiten zu organisieren. Deshalb sind die beiden Jugendämter übereingekommen, dass Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Siegen wie auch im Kreisgebiet am Montag für diejenigen Kinder geöffnet sind, deren Eltern in der Kürze der Zeit keine Betreuung gefunden haben. Von dem Betretungsverbot ausgenommen sind außerdem Kinder von Erziehungsberechtigten aus kritischen Infrastrukturberufen.

Montagmittag wollen beide Jugendämter dann wieder zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Bis dahin erhoffen sie sich auch zusätzliche Informationen der Landesregierung.

Auf der Homepage seines Ministeriums schreibt der nordrhein-westfälische Kinder- und Familienminister Joachim Stamp: „Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Pflege und Erziehung ihrer Kinder wahrzunehmen. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder die Kindertagesbetreuungsangebote nicht nutzen. Die Kinder sollten aber nicht von Personen betreut werden, die nach RKI als besonders gefährdet gelten, insbesondere gehören hierzu Vorerkrankte und Lebensältere.“

Schon jetzt ist aber klar, dass es Ausnahmen vom Betretungsverbot für Kitas geben wird. Kinder dürfen dann weiter betreut werden, wenn Eltern nachweisen, dass sie in kritischen Infrastrukturen arbeiten, z.B. als Ärzte, Pflegepersonal oder in Bereichen der öffentlichen Ordnung wie der Polizei oder anderer wichtiger Infrastruktur.

Auch hier erhoffen sich die Jugendämter bis Montag weitere Präzisierungen, etwa in welcher Form die Tätigkeit im Bereich der kritischen Infrastruktur nachgewiesen werden und von wem diese wie überprüft werden sollen.

Quelle: Pressemitteilung des Kreises Siegen-Wittgenstein

OGS-Betreuung ab 16.03.2020 

Bekanntermaßen wurde der Schulbetrieb im Land NRW zum 16.03.2020 bis zum Beginn der Osterferien durch die Landesregierung eingestellt.

Bei Betreuungsbedarf nehmen Sie bitte mit der jeweiligen Schule telefonisch Kontakt auf, die Sekretariate sind besetzt. 

Informationsquellen für Bürgerinnen und Bürger zum Coronavirus 

Für stetig aktualisierte Lage- und Risikobewertungen wird auf folgende Informationsquellen hingewiesen:

Internetseite des Kreises Siegen-Wittgenstein: https://www.siegen-wittgenstein.de/coronavirus

Info-Flyer des Kreises Siegen-Wittgenstein

Internetseite des NRW-Gesundheitsministeriums: https://www.mags.nrw/coronavirus

Internetseite des Robert Koch-Instituts: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Internetseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

Die Landesregierung hat unter der Nummer 0211 9119 1001 (montags bis freitags von 8:00 bis 18:00 Uhr) ein „Bürger*innentelefon Coronavirus“ eingerichtet.
Das Bundesgesundheitsministerium hat ebenfalls eine Coronavirus-Hotline eingerichtet: 030 346 46 51 00. 

Der folgende Info-Flyer wird bei Bedarf gerne an Sie im Rathaus ausgehändigt: