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17.09.2018

Informationen zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Netphen vom 11.09.2018 

Öffentlicher Teil 

Dienstag, den 11.09.2018 fand im Ratssaal der Stadt Netphen die Sitzung des Hauptausschusses statt. Zu Beginn wurde der Hauptausschuss hinsichtlich über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2018 informiert. Hierbei ging es unter anderem um zwei defekte Verkehrsspiegel in Salchendorf. Die Verwaltung teilte hierzu mit, dass der Austausch der Spiegel vorgenommen werde, sobald in Kürze wieder Mittel vorhanden seien.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde in Bezug auf den Sirenenmast in Salchendorf durch die Verwaltung mitgeteilt, dass der Auftrag für die Errichtung Mitte Mai vergeben worden sei. Es wird davon ausgegangen, dass die Firma aufgrund der Sommerferien und der landesweiten Probealarme noch nicht zur Aufstellung des Sirenenmastes gekommen sei, dies nunmehr sukzessiv nachholen werde. Des Weiteren wurde bezüglich der Probealarme mitgeteilt, dass alle Anlagen – bis auf die Sirene in Brauersdorf – funktionieren. Der Fehlersituation in Brauersdorf werde umgehend nachgegangen.

Auf die Frage aus dem Stadtentwicklungsausschuss, warum der Löschteich in Irmgarteichen noch nicht gefüllt sei, teilte die Verwaltung mit, es sei festgestellt worden, dass zu wenig Wasser in den Teich einfließe. Derzeit werden entsprechende Schiebereinstellungen geprüft sowie die Sohle gereinigt.

Nichtöffentlicher Teil 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses teilte die Verwaltung bezüglich des Ausbaus der Eichwaldstraße mit, dass Bauarbeiten erfolgen werden.

In Bezug auf die Investorensuche für den Bewegungskindergarten erklärte die Verwaltung, dass mittlerweile ein Investor gefunden worden sei.

Zu dem barrierefreien Ausbau von Haltestellen im Stadtgebiet teilte die Verwaltung mit, dass ein Teil der Haltestellen bereits ausgebaut sei und der weitere Ausbau nach und nach erfolge.

Der Hauptausschuss beschloss, einen Auftrag zur Lieferung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Löschgruppe Irmgarteichen zu vergeben.

Eine noch zu vermessende Teilfläche im Gewerbegebiet „In der Dell“, Gemarkung Helgersdorf soll zu gewerblichen Zwecken verkauft werden. Gleiches gilt für eine noch zu vermessende Fläche im Gewerbegebiet „Altwiese“, Gemarkung Niedernetphen. Ein Baugrundstück in der Schulstraße, Gemarkung Salchendorf wird zum privaten Wohnungsbau verkauft.

Dem Trägerverein Freibad Deuz e.V. wird für die Betriebsjahre 2019 bis 2021 ein jährlicher Betriebskostenzuschuss gewährt. Die Rückzahlungsverpflichtung für ein Darlehen für das Betriebsjahr 2017 wird teilweise erlassen.